Staatsdoktrin Krieg oder warum Höcke ein guter Vater ist

Anlässlich einer Mahnwache in Deniz Yücels Heimatstadt Flörsheim wurde seine Schwester Ilkay von einem Fernsehteam gefragt, ob sie glaube, dass die Aktion etwas bewirke. Ilkay erklärte, dass sie dort stünden, weil das Wissen darum ihrem Bruder Kraft gäbe. Und ihm das Gefühl vermittelten, nicht vergessen worden zu sein. Man hätte auch antworten können: Mahnwache – das Wort drückt seine Intention bereits aus.

Im Berliner Tagesspiegel stand ein sehr schöner und ungewöhnlich ausführlicher Bericht des Kollegen Sebastian Leber, der nach Bornhagen fuhr, um zu erfahren, ob es Neuigkeiten gibt. Die Künstler vom Zentrum für Politische Schönheit bauten dem AfD-Politiker Björn Höcke das Holocaust-Mahnmal nach und zwar direkt vor seine Nase.

Auch in dieser Reportage taucht der Klassiker aller Fragen, nämlich „Was soll das alles bringen?“ auf. Im Zeitungstext heißt es so: „Die Stelen sind immer noch da. … Aber wirken sie auch?“

Leber liefert die Antwort. Dazu zitiert er den aufgebrachten Bornhagener „Maik, Mitte 50“, der meint, dass es sich beim ZPS-Kollektiv nicht um Künstler handele, sondern um Unruhestifter. Björn Höcke hingegen sei ein toller Vater. Er fahre mit seinen Kindern Schlitten.

Vor zwei Wochen telefonierte ich mit Marion S. aus Brauweiler. Sie erzählte mir, dass sie sich an dem Tag, als sie erfuhr, dass die Türkei das nordsyrische Afrin angriff, im Internet ein „kurdisches Tuch“ bestellt habe. Sie meinte damit ein Halstuch in den Farben Rot, Gelb, Grün. Für die Kurden weltweit symbolisieren diese Farben ein freies Leben in Frieden und Gleichheit. Die Vorstellung, dass die 70jährige Marion mit ihrem kurdischen Tuch im Café am Kölner Dom ein Tässchen Kaffee schlürft, ließ mich laut auflachen. Sie blieb unbeirrt: „Du, ich trage das jetzt. Ich weiß ja, dass das nichts bringt. Aber ich trage das jetzt.“

Im Kontext von politischem Widerstand oder politischer Kunst wird die Frage nach der Wirksamkeit häufig gestellt. Stellt man sich aber vor, dass all jene, die sich aufrafften in der Öffentlichkeit eine politische Gegenposition zu formulieren, zuvor Aufwand und Nutzen gegenrechneten, wären die allermeisten wahrscheinlich gleich sitzen geblieben.

Die Mahnwachen in Flörsheim, die Stelen, das kurdische Tuch. Die Aktionen ragen auch heraus, weil das Volumen der Oppositionsdichte nicht sehr groß ist.

Während die Verletzung von Würde, Menschlichkeit und Demokratie in unserer Gesellschaft immer alltäglicher wird und auch die rhetorische und tatsächliche Gewalt zunehmen, steigt nicht die Anzahl derer, die dagegen protestieren. Die Verursacher der Grenzübertritte werden immer seltener aufgefordert sich zu rechtfertigen, wohingegen diejenigen, die sich etwas einfallen lassen, um ihren Widerstand hörbar zu machen, sich und ihr Wirken erklären müssen. Das lässt Aktivisten und Künstler, so unterschiedlich ihre Mittel auch sind, naiv und weltfremd erscheinen.

Man hätte in Bornhagen die Bürger fragen können, ob sie den Holocaust bedauern und genau wie Höcke finden, dass es sich bei dem Mahnmal um ein „Denkmal der Schande“ handelt. Stattdessen werden die Bornhagener gefragt, wie sie zu dem Kunstwerk stehen oder zu Höcke. Damit gibt man den Diskreditierungen Vorrang, statt politische Ansichten zu überprüfen. Denn auf diesem Weg käme der Leser zu der Einsicht, dass in Bornhagen möglicherweise noch zu wenig Mahnmale stehen.

Je nationalistischer die Politik eines Landes wird, umso mehr wird politischer Widerstand thematisiert, skandalisiert oder kriminalisiert. Russland, China, Türkei und neuerdings Polen und Ungarn sind Beispiele, in denen die verschiedenen Stadien dieses Prozesses sichtbar werden.

In der Türkei beispielsweise kann man eine ganz besonders irre Wendung verfolgen. Der Krieg gegen die Kurden, der in der Propagandastrategie der AKP als Selbstverteidigungs-Feldzug beworben ist, wird zum nationalen Selbstverständnis mythologisiert.

Wer gegen den Krieg ist, ist gegen die Türkei. Innerhalb dieser Logik ist klar, dass man mit Drangsalierung bis Haft rechnen muss, wenn man auf sein Plakat „Nein zum Krieg“ schreibt. Neuerdings werden aber auch Leute inhaftiert, die auf ihre Plakate nur „Frieden“ schreiben. Straftatbestand Frieden; das hat schon wieder eine ganz eigene Komik. Dass sich in so einer Atmosphäre die Frage nach politischer Kunst erübrigt hat, ist ohnehin klar.

Eine wesentlich interessantere Frage im Zusammenhang mit Protest und Widerstand lautet, warum sich in einem Klima vollkommener Kunst- und Meinungsfreiheit, wie sie derzeit in Deutschland (noch) herrscht, nur eine enttäuschend geringe Anzahl Bürger gegen Beschädigungsversuche von Werten wie Freiheit und Unversehrtheit aufbegehrt. Wissen sie nicht, dass das Zeitfenster, in dem Gegenstimmen möglich sind, sehr klein ist?

Jeder Mensch, der in seinem Leben die Entwicklung von einer Demokratie in eine Diktatur physisch erlebt hat, kann davon berichten, dass ab einem bestimmten Zeitpunkt alles sehr schnell geht.

Es beginnt übrigens immer gleich. Überall auf der Welt. Zu allen Zeiten. Die ersten Angriffe auf Demokratie und Freiheit zielen auf Wissenschaft und Kultur. Weil es die Künstler und Wissenschaftler sind, die kühn genug sind, eine Gesellschaft frei und gleichberechtigt zu denken. Wer das kann, ist erfüllt von einem positiven Menschenbild. Das ist der Unterschied zu Reaktionären, deren Menschenbild geprägt ist von Dämonisierung und Denunzierung. Nichts wirkt auf diese Leute so empörend, wie wenn man ihnen mit der Menschenrechte-Charta kommt.

Es gibt eine großartige Stelle in Lebers Reportage über die Bornhagener Aktion. Seit dem ersten Tag, also dem 22. November letzten Jahres wird das Künstlerkollektiv physisch und anderweitig für das Mini-Mahnmal attackiert. Die Presse berichtet darüber natürlich schon lange nicht mehr, weil siehe oben. Stichwort Alltäglichkeit.

Von der Gewalt abgesehen herrscht natürlich ein Rechtskrieg sondergleichen. Verfügungen, Unterlassungserklärungen, ein Haufen Papierkram, horrende Kosten. Nur nebenbei: Damit hat sich die Frage, ob Kunst etwas bewirkt, natürlich ohnehin längst beantwortet. Wenn man ein paar bauklötzchenhafte Stelen aufstellt und behauptet, diese Klötze stehen als Erinnerung für millionenfach begangenes Unrecht und die Menschen das so nicht nur annehmen können, sondern sich davon provoziert fühlen und ausflippen, kann man beglückt aufatmen. Nämlich über die sagenhafte Abstraktionsfähigkeit, die der Mensch zu leisten imstande ist. Das, genau das ist Kunst!

Der Vermieter drohte dem ZPS damit, die Stelen eigenhändig abzubauen. Dem kam das Amtsgericht zuvor, mit der Begründung, dass der Abbau der Kunst verboten sei, weil, und jetzt kommt diese tolle Stelle, damit ein “nicht wiedergutzumachender Schaden entsteht“.

Wie ein nicht wiedergutzumachender Schaden aussieht, davon können die Menschen in den Gefängnissen berichten. Oder jene, die unter Hausarrest stehen, denen die Pässe abgenommen wurden, denen die Lehrerlaubnis entzogen wurde, die mit Pinsel und Farbe ein Plakat beschrifteten, die in ihrer Zelle keine Erlaubnis für Papier, Stift und Tinte bekommen.

Deniz Yücels gerade erschienene Flugschrift “Wir sind ja nicht zum Spaß hier“ ist übrigens ab sofort erhältlich.

Ihre Mely Kiyak

 

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