Diese Rede am Tag der Deutschen Einheit von unserem Bundespräsidenten war – falls mich jemand fragt – so ziemlich das Schrillste, was ich in Sachen Resozialisierung von Rassisten seit der Bundestagswahl gehört habe.

Ich mag es kaum zitieren. Muss ich auch nicht. Wurde ja schon hoch- und runtergenudelt. Irgendwer schrieb, dass es sich um Steinmeiers Ruckrede gehandelt hätte. Nach dem Motto, endlich sagt er, was mal gesagt werden musste.

Also gut, ich zitiere doch:

Ja, die deutsche Einheit ist politischer Alltag geworden. (…) Aber am 24. September wurde deutlich: Es sind andere Mauern entstanden (…)

Ich meine die Mauern aus Entfremdung, Enttäuschung oder Wut, die bei manchen so fest geworden sind, dass Argumente nicht mehr hindurchdringen.

Nun sind also 13 Prozent AfD-Wähler, die im Wesentlichen dafür gestimmt haben, dass Rassismus, Nationalismus, Islamophobie und eine Retro-Version von Völkisch-Germany Bundespolitik wird, eine Ansammlung von Enttäuschten und Wütenden.

In meiner Welt gibt es für Rassisten, Nationalisten und Anti-Europäer drei ziemlich präzise Begriffe: Rassisten, Nationalisten und Anti-Europäer.

Verstehe gar nicht, weshalb der gesamte politische Apparat auf Euphemismusjagd ist.

Warum glaubt man, AfD-Wähler nicht wie erwachsene Menschen behandeln zu müssen? Die Formulierung Protestwähler ist doch ebenfalls der Versuch, sie von allem Bösen freizusprechen. Selbst wenn sie aus Protest so wählten, na und? Warum gilt dieses Argument nicht für Wähler der NPD? Oder der CDU? Man wählt eine Partei doch immer aus Gründen der Abgrenzung zu einer anderen. Nicht umsonst spricht man bei abgegebenen Stimmen ja auch von „Zustimmung für eine Partei“.

Dann folgte diese Passage in der Steinmeierschen Rede:

Wer in Deutschland Heimat sucht, kommt in eine Gemeinschaft, die geprägt ist von der Ordnung des Grundgesetzes und von gemeinsamen Überzeugungen: Rechtsstaatlichkeit, die Achtung der Verfassung, die Gleichberechtigung von Mann und Frau.

Zunächst einmal bin ich mir nicht sicher, ob Syrer, die vor Krieg geflohen sind, hier Heimat suchen. Die meisten syrischen Flüchtlinge, die ich in Berlin kenne, suchten zuerst Schutz vor Bomben. Nun suchen viele von ihnen einen Schlafplatz außerhalb einer Einrichtung, wo sie übereinander gestapelt schlafen. Außerdem sind sie permanent damit beschäftigt, Papiere von Amt A nach Amt B zu bringen, wo dann alles verloren geht und sie wieder von vorne anfangen müssen. Ich meine, ich habe nichts gegen Menschen, die eine neue Heimat suchen, aber I swear, die, die ich kenne, fangen langsam an Syrien zu vermissen, weil es so katastrophal schwer ist, in Deutschland Fuß zu fassen. Die Bürokratie macht die Leute fix und fertig. Am meisten sehnen sie sich nach ihren Familien, die sie in ihrer Heimat zurück ließen. Na gut, ich will auf diesen Punkt der Heimatsuche nicht beharren.

Aber nach 13 % AfD-Wählern, das sind immerhin 6 Millionen Bürger, zu behaupten, dass die Geflohenen in ein Land kämen, wo eine gemeinsame Auffassung von Rechtsstaat und Gleichstellung gelte, ist schon ein bisschen schräg, oder? Weil es nämlich nicht stimmt.

So geht das die ganze Zeit weiter:

Die Lehren zweier Weltkriege, die Lehren aus dem Holocaust, die Absage an jedes völkische Denken, an Rassismus und Antisemitismus, die Verantwortung für die Sicherheit Israels – all das gehört zum Deutsch-Sein dazu.

Vielleicht bin ich jetzt bescheuert, aber ich versuche es mal so zu erklären. Uwe Böhnhardt, Uwe Mundlos und Beate Zschäpe waren mustergültige Beispiele von Menschen, die sich völlig abgekehrt hatten von allem, was Steinmeier da aufzählte. Sie waren Antisemiten, Rassisten, völkisch und so weiter. Aber spricht man ihnen deshalb jetzt das Deutsch-Sein ab? Sind jetzt alle Deutschen von Natur aus Antirassisten?

Verstehe ich das richtig? Wenn ein Geflohener Juden hasst, ist er ein Antisemit. Wenn ein Deutscher Juden hasst, handelt es sich um eine Mauer aus Enttäuschung und Wut.

Wenn es dem Bundespräsidenten Steinmeier so wichtig war, am Tag der Deutschen Einheit Politikkunde für Geflohene statt an Einheimische zu adressieren, hätte er doch relaxt sagen können: „Hey, ihr da draußen, wenn ihr zu uns nach Deutschland kommt, um uns mit eurem Rassismus die Stimmung hier zu vergiften oder mit sonstigem antidemokratischen Scheiß zu nerven, bleibt bitte wo ihr seid. Das können wir hier nicht gebrauchen. Wir haben nämlich selber schon genug von dem Mist.“

Es ist übrigens interessant, dass die Worte „Rassist“ und „Antisemit“ in jener Passage vorkommen, die eingeleitet werden mit den Worten „Istanbul“, „Bosporus“, „die Neuen“, „Einwanderer“, „Integrationsaufgabe“ – in dieser Reihenfolge. Am Anfang seiner Rede, als von „Wir Deutschen“ die Rede war und der „Mauer“, da fielen die hässlichen Begriffe nicht. Da war von Misstrauen gegenüber der Demokratie die Rede, von Verunsicherung und Sorgen, ja sogar von Sprachlosigkeit.

Diese Rede ist ein exzellentes Beispiel dafür, wie im deutschen Diskurs Rassismus bei „den Anderen“ geparkt wird und der eigene Fremdenhass verhüllt wird in eine berechtigte und nachvollziehbare Sehnsucht nach Heimat oder Demokratiemüdigkeit. Anders gesagt: wie eine Mauer aus Sprachmüll und Politfolklore errichtet wird.

Schließlich kommt in seiner Rede eine kleinlaute Einschränkung vor, die so klingt:

Doch wie sollen wir dieses Bekenntnis von Zuwanderern erwarten, wenn es in der Mitte unserer Demokratie nicht unangefochten bleibt?

Und dann das:

Diesem Land anzugehören, bedeutet Anteil an seinen großen Vorzügen, aber eben auch an seiner einzigartigen historischen Verantwortung zu haben. Für mich gehört genau das zu einem aufgeklärten deutschen Patriotismus.

Hä?? Wieso denn Patriotismus? Wo kommt das denn jetzt her? Ist das jetzt die Frage der Stunde? Da sitzen demnächst fast 100 durchweg politisch unappetitliche Gestalten im Bundestag und der Bundespräsident sieht die dringlichste Aufgabe darin, eine Anleitung zum politisch korrekten Patriotismus abzugeben?

Ich glaube nicht, dass Frank-Walter Steinmeier das alles privat so sieht. Ich bin mir sogar ziemlich sicher, dass er persönlich abgestoßen ist von der ganzen Stimmung im Land. Saß er doch jahrelang mit Initiativen zusammen, die das Abdriften der deutschen Politik in den ureigenen, deutschen Rassismus beharrlich thematisierten. Er ist eben nicht der mutigste Politiker, den wir haben, sondern derjenige, der am wenigsten stören möchte.

Jetzt aber wäre genau die richtige Zeit gewesen zu stören. Wenn nicht jetzt, wann dann? Wann dann?

Sorry, jetzt habe ich die ganze Zeit nur zitiert. Nächstes Mal werde ich, wie gewohnt an dieser Stelle über Erziehung, Ernährung und Sex plaudern.

Mely Kiyak

Wer sich bei der Indie-Poetin Lütfiye Güzel meldet, bekommt für ein paar Euro eine Butterbrottüte voll Gedichte. Oder ein schönes Buch.
Lütfiye ist meine “Ingeborg Bachmann aus dem Pott”.
Kontakt über luetfiye-guezel.tumblr.com oder lguezel@yahoo.com

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